„Neues aus dem Herbitzheimer Ortsrat“ vom 12.12.2019

Unter der Rubrik „neues aus dem Ortsrat“ werden wir euch künftig die Neuigkeiten aus den Ortsratssitzungen mitteilen. Dabei werden wir versuchen, so unparteiisch wie möglich zu berichten. Den Blick durch die grüne Brille wollen wir euch aber nicht immer vorenthalten ?.

Politisch hat Herbitzheim innerhalb der letzten Monate für mehrere Schlagzeilen gesorgt. Der traditionell, mehrheitlich „schwarz“ wählende Ort hat die Farben gewechselt. Ein beständiges „Rot“ und ein abwechslungsreiches „Grün“ werden zukünftig die mehrheitlichen Farben am Ortsratstisch sein. Ein Novum innerhalb unserer Kommune. Dieses offensichtlich nur sehr schwer zu ertragende Ergebnis für die CDU wurde auch erst sechs Monate später offiziell bekannt gegeben. Aus unserem Ortsteil erfolgte eine Anfechtung der Wahl.

Die Mitternachtssitzung vom 12.12.2019 war mit einer Dauer von über vier Zeitstunden, wohl eine der längsten Sitzungen des Herbitzheimer Ortsrates, der jüngeren Vergangenheit. Die Sitzung startete mit der Nachvereidigung eines Ortsratsmitgliedes. Die CDU-Herbitzheim hatte bei der letzten Kommunalwahl nur noch zwei Sitze im Rat erreichen können. Der auf Listenplatz zwei gesetzte Kandidat der CDU, Michael Lelle, steht dem Ortsrat nicht zur Verfügung. Siegfried Schmidt rückte auf dessen Stuhl nach. Nun stehen für die gesamte CDU in Herbitzheim mit Silke Buhr, die als Kandidatin zur Ortsvorsteherin zur Wahl angetreten war, und ihrem Vater zwei Personen einer Familie für die Interessen ihrer Partei ein. Zwei weitere Familienmitglieder stünden auf der CDU-Liste-Herbitzheim weiterhin als Ersatzpersonen zur Verfügung.

In aufgeheizter Atmosphäre wurden unterschiedliche Positionen und Meinungen ausgetauscht. Mehrfach wurde das KSVG ( Kommunale Selbstverwaltungsgesetz ) zitiert und unterschiedlich interpretiert. Bis die Tagesordnung stand, vergingen bereits über 60 Minuten. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die sehr gute Wortmeldungen von Dieter Kruse (SPD) hin, der in seinen Ausführungen auf eine künftig gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, mit allen Ortsratsmitgliedern, hinarbeite. Im Anschluß wurde über die eingegangenen Anträge diskutiert und abgestimmt. Die von uns ausgearbeiteten und eingereichten Anträge zur Ausgestaltung des Ortskerns und unseres Verkehrskonzepts wurden einstimmig angenommen. Mehrere Anträge der CDU wurden aus unterschiedlichen Gründen abgelehnt oder vertagt.

Durch unsere Befragung der Herbitzheimer Einwohner: „Ideen für Herbitzheim“ haben wir jetzt in einem ersten Schritt die beiden, für die Herbitzheimer, wichtigsten Punkte auf den Weg gebracht und werden hier am Ball bleiben. Weitere Themen die bei der Befragung genannt wurden, werden wir nach und nach angehen, um unseren Beitrag für ein weiterhin gutes Zusammenleben in Herbitzheim zu leisten.

Wir schließen uns den richtigen Worten von Dieter Kruse an und hoffen, dass die CDU, welche mittlerweile in Herbitzheim auch eine Fraktion darstellt, künftig kooperativ sein wird und sich im Sinne aller Herbitzheimer* engagieren wird.

Wir werden, nach wie vor, für jeden Antrag offen sein und für jeden guten Antrag stimmen

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